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Tagebuch/ Archiv Meldungen

Foto: Flickr/ cheapeats/ CC-BY-NC-2.0

 

Auf Dieser Seite finden Sie alle Nachrichten und Tagebucheinträge meiner neuen Website. 


Wichtiger Hinweis

Liebe Genoss*innen, wir möchten einen Beitrag zur Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus leisten. Deshalb bleibt das Wahlkreisbüro bis auf Weiteres geschlossen. In dringenden Angelegenheiten ist das Wahlkreisbüro per Mail zu erreichen. Geplante Veranstaltungen werden verschoben oder fallen aus. Für geplante Gespräche und Termine bitten wir um vorherige Rücksprache. Wir bitten um Verständnis. Angesichts der aktuellen Lage müssen wir sorgsam miteinander umgehen. Weiterlesen


Aktuelle Debatte: Gefährdung der Meinungsfreiheit in Sachsen-Anhalt und Deutschland entschlossen entgegentreten (AfD-Fraktion)

Meine Rede zur Aktuellen Debatte: Gefährdung der Meinungsfreiheit in Sachsen-Anhalt und Deutschland entschlossen entgegentreten (AfD-Fraktion): Artikel 5 Abs. 1 Grundgesetz besagt: „Jeder und jede hat das Recht, seine und ihre Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht... Weiterlesen


Kinderarmut bekämpfen und Folgen von Kinderarmut mildern.

Meine Rede zu unserem Antrag »Kinderarmut bekämpfen und Folgen von Kinderarmut mildern.« »Wir befinden uns aktuell im 30. Jubiläumsjahr der UN-Kinderrechtskonvention. Die Vereinten Nationen haben sich grundsätzlich darauf verständigt, dass Kinder und Jugendliche ein besonderes Recht auf Fürsorge, Schutz und Unterstützung haben und jedes Kind umgeben von Glück, Liebe und Verständnis aufwachsen sollte. Diesen so wichtigen Grundsätze haben wir all unser politisches Handeln unterzuordnen bzw. zu... Weiterlesen


Bessere Opferhilfe und -entschädigung in Sachsen-Anhalt

»Vertrauen in den Rechtsstaat muss hauptsächlich durch den Schutz von Opfern, aber auch durch eine intensive TäterInnenarbeit hergestellt werden. Nur ein solches Herangehen kann zu einem effektiven Opferschutz führen. So prüft DIE LINKE. Sachsen-Anhalt die Einrichtung einer Opferhilfestiftung, um schnell und möglichst ohne Barrieren in Notsituationen Hilfe zu leisten. Bestehende Hilfemechanismen müssen dringend hinsichtlich ihrer Wirksamkeit überprüft werden.« Dies ist eine Textpassage aus dem... Weiterlesen


Delegationsreise des Ausschusses für Recht, Verfassung und Gleichstellung

Auf dem Rückweg von Zürich nach Magdeburg mit der Delegation des Ausschusses für Recht, Verfassung und Gleichstellung... Es war eine interessante Reise, die nicht nur voller neuer Eindrücke war, sondern auch neue Ideen für unsere Arbeit in Sachsen-Anhalt gebracht haben: Sei es die Nutzung telemedizinischer Möglichkeiten auch in unserem Strafvollzug, die Möglichkeiten der Verhinderung bzw. Entdeckung von Mobilfunknutzung in unseren Gefängnisse oder sei es auch das gänzlich andere Herangehen an... Weiterlesen


Antikriegstag 2019

Am gestrigen Weltfriedenstag durfte ich in Schönebeck ein paar Gedanken zum Tag äußern.  Vor 80 Jahren begann nicht nur der 2. Weltkrieg, der millionenfachen Tod und unendlich viel Leid brachte. Vor 80 Jahren wurde auch das sogenannte Euthanasiegesetz (rückdatiert von Hitler) erlassen. Im Namen dieses Gesetzes wurden bis zu 10.000 Kinder staatlich ermordet.  Im Wissen um unsere Geschichte sind die Ergebnisse der gestrigen Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg um so schrecklicher und... Weiterlesen