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Jin, Jiyan, Azadî! Die Proteste im Iran, die Lage von Iraner:innen hier und was Deutschland tun müsste, um sie besser zu schützen

Der Name Jina Mahsa Amini ist innerhalb weniger Tage zum Symbol geworden. Zum Symbol der Gewalt und Brutalität des Mullah-Regimes. Und zum Symbol des Widerstandes, des Mutes von Frauen und Mädchen, die gegen dieses Regime aufbegehren. Zum Symbol des feministischen Kampfes. Die junge Kurdin wurde von der Sittenpolizei verhaftet, nachdem ihr vorgeworfen wurde, den Hidschab nicht richtig getragen zu haben. Kurz nach ihrer Verhaftung erlag sie ihren schweren Verletzungen, die ihr von den staatlichen Sittenwächtern zugefügt worden sein müssen. Die Regierung des Iran behauptet eine Erkrankung als Todesursache. Zeitgleich lockte eine deutsche Behörde einen jungen Iraner auf das Amt mit dem Versprechen, er solle eine Arbeitserlaubnis bekommen. Das eigentliche Ziel: Er sollte abgeschoben werden.

Seit Wochen demonstrieren vor allem Frauen und Mädchen gegen den Islamischen Staat und gegen ihre Unterdrückung. Insbesondere die junge Generation geht auf die Straßen, und demonstriert – im Wissen um die Lebensgefahr, die damit einhergeht. Menschenrechtsgruppen sprechen mittlerweile von 150 Toten durch die brutale Gewalt der iranischen Polizei und Sicherheitsbehörden. Der Protest ist vielfältig: Neben Großdemonstrationen und Akten zivilen Ungehorsams spielen auch die digitalen Möglichkeiten eine große Rolle für die Vernetzung und Organisierung wie für die Verbreitung von Informationen und Bildern.

Die Protestierenden gehen ein großes Risiko ein: Sie verschwinden, sie werden verprügelt und sie werden getötet. Einen großen Teil der Informationen und Einordnungen, die wir zur Entwicklung der feministischen Proteste im Iran haben, verdanken wir Exiliraner:innen und Journalist:innen. Auch für sie ist schon die Dokumentation der Vorgänge ein Risiko: Die Mullah-Regierung bezeichnet die Proteste als Verschwörung ausländischer Kräfte. Iraner:innen in Deutschland, die sich offen gegen die Islamische Republik positionieren, müssen deshalb, nicht erst seit dem Tod Jina Mahsa Aminis, mit Verfolgung und Repressalien rechnen, z.B. gegen Familienmitglieder, die noch im Iran leben. Zugleich haben viele von ihnen keinen sicheren Schutzstatus in Deutschland.

Über die Lage im Iran und für Iraner:innen und Kurd:innen in Deutschland und in Sachsen-Anhalt und was wir tun können um den Aufstand der Frauen und Freiheitsliebenden zu unterstützen wollen wir reden und laden Sie dazu ein, an unserem Online-Talk teilzunehmen.

Online-Talk am 17. Oktober 2022, ab 20:00 Uhr. Seitens unserer Fraktion nehmen Henriette Quade (Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechts) und Eva von Angern (Fraktionsvorsitzende) als Gesprächspartnerinnen teil. Weitere Referent*innen sind angefragt.

Zugangsdaten: https://global.gotomeeting.com/join/222940301

Sie können sich auch über ein Telefon einwählen: +49 892 0194 301, Zugangscode: 222-940-301

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Ihre Eva von Angern

Plan gegen Kinder- und Jugendarmut