Öffentliche Diskussionsrunde des »Mehr Demokratie e.V.«

Aktuell

Heute wurde ich vom »Mehr Demokratie e.V.« zur öffentlichen Diskussionsrunde eingeladen.

 

Unter dem Motto »Wer ist der Souverän?« reist der Verein in mehrere Städte, um mit der Bevölkerung und den Politiker*innen vor Ort über direkte Demokratie und Volksentscheide zu diskutieren.

Heute wurde ich vom »Mehr Demokratie e.V.« zur öffentlichen Diskussionsrunde eingeladen.

Unter dem Motto »Wer ist der Souverän?« reist der Verein in mehrere Städte, um mit der Bevölkerung und den Politiker*innen vor Ort über direkte Demokratie und Volksentscheide zu diskutieren.

Neben mir beteiligten sich Franziska Kersten (SPD), Matthias Borowiak (B90/Die Grünen) und Prof. Dr. Karl-Heinz Paqué (FDP) an der lebhaften Diskussion. Und auch nach der Veranstaltung bleibe ich mit meiner Meinung dabei: Es wird oft genug über die Köpfe der Wähler*innen hinweg entschieden - doch sie müssen nicht bevormundet, sondern in die Prozesse und Entscheidungen mit eingebunden werden!

Schon in der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages hat DIE LINKE einen Gesetzesentwurf eingereicht, derElemente der direkten Demokratie beinhaltet und Volksbegehren und -entscheide erleichtern sollte. (Drucksache:17/1199)

Deswegen werden ich und DIE LINKE weiterhin dafür streiten, dass die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes nicht nur zu den Wahlen alle 4 Jahre befragt werden, sondern sich auch konsequent während der Legislaturperiode einbringen können.

Ein großer Dank geht nochmal an »Mehr Demokratie e.V.« – dafür, dass sie nicht locker lassen und unermüdlich weiter kämpfen.