Rechte Montagsdemonstrationen? Akteure, Strategien und Gegenmaßnahmen

Die hohe Inflationsrate sowie enorme Preissteigerungen bei Lebensmitteln, Heiz- und Stromkosten lassen viele Menschen ratlos und zugleich wütend zurück. Doch Protest kanalisiert sich merkwürdig: Während Aufrufe und Aktionen von Sozialbündnissen, Gewerkschaften und vielen anderen sozial engagierten Akteuren nicht die gesellschaftliche Mobilisierung erreichen, die erwartbar und nötig wäre, hatten in den vergangenen Monaten Demonstrationen anderer Akteure regen Zulauf: Querdenker:innen und andere verschwörungsideologische Akteure nutzen die Energiekrise dafür, ihre nationalistische, oft antisemitische und antieuropäische Politik zu verbreiten und versuchten an ihre Coronaleugneraktionen anzuknüpfen. Wie bereits während der Pandemie, hetzen rechte Akteure mit Hilfe von Fake News pauschal gegen “die da oben”, gegen Solidarität mit der Ukraine und propagieren die rechte Erzählung der Notwehr gegen den Staat.

Sie tun das auf einem - wir erinnern uns an die Aktionen der Vergangenheit - radikalisierten Niveau, was mit erheblichen Gefährdungen einhergeht: Insbesondere die rechte Erzählung, der Widerstand der Ukraine gegen den russischen Angriff sei nicht „unser Krieg“ findet ihre Resonanz auch in vermehrten Attacken und Anschlägen auf Unterkünfte für Geflüchtete. Ziel der demokratiefeindlichen Hetze ist die gesellschaftliche Destabilisierung, die eine Machtübernahme von rechts erleichtern soll.

Wer sind die Organisator:innen dieser verschwörungsideologischen Proteste? Wie wird die Energiekrise hierfür instrumentalisiert? Was sind effektive Maßnahmen, um über diese demokratiefeindlichen Proteste aufzuklären? Diese und viele weitere Fragen möchten wir mit dem Rechtsextremismus-Experten David Begrich, Miteinander e. V., der innenpolitischen Sprecherin der Linken, Henriette Quade sowie unserer Fraktionsvorsitzenden Eva von Angern diskutieren. Wir laden deshalb herzlich ein zum Online-Talk am 5. Dezember ab 20 Uhr.

Zugangsdaten: https://global.gotomeeting.com/join/222940301

Sie können sich auch über ein Telefon einwählen: +49 892 0194 301, Zugangscode: 222-940-301