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Meldungen


Lasst uns streiten – gemeinsam! Für einen SOZIALEN ZUSAMMENHALT.

Das Jahr 2020 wird von Überschriften dominiert wie: »25 Millionen Arbeitslose mehr in den Industriestaaten«, »Die Corona-Maßnahmen verstärken Kinderarmut« oder »Schule und Corona – Wie Lehrer*innen und Eltern am Hin und Her verzweifeln«. Klar ist: Der kommende Wahlkampf wird nicht wie die vergangenen Wahlkämpfe werden. Die nächste Zeit wird bestimmen, wie sich unsere Gesellschaft entwickeln wird. Legen wir die Grundlagen für einen sozialen Zusammenhalt? Oder wird es mehr soziale Spaltung geben?... Weiterlesen


Ich spende meine Diätenerhöhung

Die Corona-Pandemie hat für viele Menschen in unserem Land zu finanziellen Einkommensverlusten und persönlicher Not geführt. Meine Fraktion hat als Zeichen der Solidarität im Landtag beantragt, dass wir auf die diesjährige Diätenerhöhung verzichten. Dies war jedoch aus formellen Gründen nicht möglich. Daher spenden wir nun individuell die komplette diesjährige Erhöhung. Aus den Diätenerhöhungen der Vorjahre spenden wir monatlich in unseren Solifonds, durch den ebenfalls soziale und kulturelle... Weiterlesen


Meine Rede zur Situation in den Justizvollzugsanstalten und des Fluchtversuches von Stephan B.

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, ich beginne mit einem Zitat: „Im Jahr 2019 feiern Juden in Deutschland an Jom Kippur in ihrer Synagoge und sie müssen um ihr Leben fürchten – 75 Jahre nach der Schoa.“ „Dafür schäme ich mich – auch dem Letzten muss nun klar sein: Deutschland hat ein Antisemitismus- und Rechtsextremismusproblem.“ „Es geht nun darum, deutlich zu machen, wofür unser Land steht – für den uneingeschränkten Schutz jüdischen Lebens, daran darf es... Weiterlesen


Aktuelle Debatte: Gefährdung der Meinungsfreiheit in Sachsen-Anhalt und Deutschland entschlossen entgegentreten (AfD-Fraktion)

Meine Rede zur Aktuellen Debatte: Gefährdung der Meinungsfreiheit in Sachsen-Anhalt und Deutschland entschlossen entgegentreten (AfD-Fraktion): Artikel 5 Abs. 1 Grundgesetz besagt: „Jeder und jede hat das Recht, seine und ihre Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht... Weiterlesen


Kinderarmut bekämpfen und Folgen von Kinderarmut mildern.

Meine Rede zu unserem Antrag »Kinderarmut bekämpfen und Folgen von Kinderarmut mildern.« »Wir befinden uns aktuell im 30. Jubiläumsjahr der UN-Kinderrechtskonvention. Die Vereinten Nationen haben sich grundsätzlich darauf verständigt, dass Kinder und Jugendliche ein besonderes Recht auf Fürsorge, Schutz und Unterstützung haben und jedes Kind umgeben von Glück, Liebe und Verständnis aufwachsen sollte. Diesen so wichtigen Grundsätze haben wir all unser politisches Handeln unterzuordnen bzw. zu... Weiterlesen


Bessere Opferhilfe und -entschädigung in Sachsen-Anhalt

»Vertrauen in den Rechtsstaat muss hauptsächlich durch den Schutz von Opfern, aber auch durch eine intensive TäterInnenarbeit hergestellt werden. Nur ein solches Herangehen kann zu einem effektiven Opferschutz führen. So prüft DIE LINKE. Sachsen-Anhalt die Einrichtung einer Opferhilfestiftung, um schnell und möglichst ohne Barrieren in Notsituationen Hilfe zu leisten. Bestehende Hilfemechanismen müssen dringend hinsichtlich ihrer Wirksamkeit überprüft werden.« Dies ist eine Textpassage aus dem... Weiterlesen